1. Geltungsbereich/Allgemeines
1.1. Herausgeber der App „LCC Travel Assistant“ (nachfolgend: „App“) ist die Lufthansa City Center Reisebüropartner GmbH, vertreten durch die Geschäftsführung, Lyoner Straße 36, 60528 (nachfolgend: „LCC“).
1.2. Die Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App einschließlich zukünftiger Versionen. Der Nutzer ist befugt, die App bestimmungsgemäß zu benutzen.
1.3. Die Nutzung der App ist kostenlos.
2. Funktionsumfang
2.1. Die App wird kostenlos und so zur Verfügung gestellt, wie sie von LCC herausgegeben wird. LCC übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der App und vereinbart mit dem Nutzer keine bestimmte Beschaffenheit. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität oder Beschaffenheit. LCC kann die App jederzeit ändern und Funktionen ganz oder teilweise entfernen oder um Funktionen erweitern. Die Beschreibung des Funktionsumfanges erfolgt daher rein informativ.
2.2. Die App ist ein Service zur Verbesserung des Informationsflusses und Erleichterung bei Reisen durch Übermittlung reiserelevanter Daten unter Verwendung verschiedener Quellen und Medien von Drittanbietern (z.B. Reisebüros, Hotels, Flug-, Bus- oder Bahngesellschaften). LCC kann daher keine Gewähr, Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen von Drittanbietern geben.
2.3. Mit der App werden Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereitgestellt, wie z.B.
· Darstellungen von Buchungen, Reiseplänen, elektronischer Tickets;
· Bereitstellung reisebezogener Informationen;
· Verspätungsmeldungen;
· Sicherheitshinweise;
· Check-in-Links
· Wetterdaten.
3. Verfügbarkeit
Eine bestimmte Verfügbarkeit der App wird nicht geschuldet. LCC kann den Betrieb der App jederzeit einschränken oder einstellen.
4. Vertragsschluss
4.1. Die Nutzung erfordert eine Registrierung. Bei der Registrierung sind folgende Angaben vom Nutzer erforderlich:
· E-Mail-Adresse
· Auswahl des Reisebüros
· Vergabe eines Passwortes
· Name
· Telefonnummer.
4.2. Durch das Aktivieren der Schaltfläche „Ich akzeptiere die AGBs und Datenschutzvereinbarung“ kommt der Vertrag über die Nutzung der App zwischen dem Nutzer und der LCC zu diesen Nutzungsbedingungen zustande.
5. Nutzungsvoraussetzungen
5.1. Die App ist für die Betriebssysteme Android und iOS erhältlich und kann in den jeweiligen App-Stores zu den dort geltenden Bedingungen kostenlos heruntergeladen und installiert werden. Verzögerungen bei der Bereitstellung der App durch den jeweiligen App-Store liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von LCC und begründen daher weder Ansprüche des Nutzers gegen LCC noch ein Recht des Nutzers zur Vertragsbeendigung.
5.2. Bestimmte Funktionen stehen nur zur Verfügung, wenn das Smartphone/Device über eine Datenverbindung mit dem Internet verfügt.
6. Nutzungsrechte
Dem Nutzer wird eine eingeschränkte, nicht ausschließlich, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare widerrufliche Lizenz zur Nutzung der App eingeräumt. Es ist nicht gestattet, die App kommerziell zu verwerten.
7. Haftung und Gewährleistung
7.1. Die nachfolgenden Regelungen zur Haftung und Gewährleistung LCC gelten für alle Schadensersatz-, Mangel-, oder an deren Stelle tretenden Ersatzansprüche des Nutzers aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der App unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, jegliche Pflichtverletzung, Vorliegen eines Leistungshindernisses, unerlaubte Handlung etc.), nicht aber für Ansprüche des Nutzers
· wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
· bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch Anbieter oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die der Anbieter eine Garantie übernommen hat,
· die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Anbieter oder seiner gesetzlichen Vertreter beruhen,
· nach dem Produkthaftungsgesetz sowie
· die von § 44 oder § 44a TKG erfasst werden.
Für vorstehende Ausnahmen bleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
7.2. Die Haftung von LCC für leicht fahrlässig verletzte Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind, ist in der Höhe auf den Schaden beschränkt, der nach Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Im Übrigen haftet LCC nicht.
7.3. Die Nutzung der App wird unentgeltlich gestattet. LCC übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der App und vereinbart mit dem Nutzer keine bestimmte Beschaffenheit.
7.4. In der App werden Informationen von Drittanbietern angezeigt (z.B. Reisebüros, Hotels, Flug-, Bus- oder Bahngesellschaften). LCC hat keine Kontrolle über die Inhalte oder Informationen dieser Drittanbieter. LCC übernimmt keine Haftung für Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen von Drittanbietern (z.B. Verspätung oder Streichung von Flügen oder Zügen) sowie deren zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
8. Laufzeit/Kündigung
8.1. Die App kann jederzeit, mit sofortiger Wirkung, ohne Ankündigungsfrist ganz oder teilweise eingestellt werden.
8.2. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis jederzeit dadurch beenden, dass er die App auf seinem Smartphone deaktiviert/löscht.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Anwendbares Recht
Die Nutzungsbedingungen und alle außervertraglichen Ansprüche, Rechte und Pflichten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der App ergeben unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und sind nach deutschem Recht auszulegen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie die Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts finden dabei keine Anwendung. Ansprüche aus verbraucherschützenden Normen kann der Lizenznehmer nach deutschem Recht oder nach dem Recht des EU-Mitgliedstaates in dem er lebt geltend machen.
9.2. Gerichtsstand
9.2.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dieser Lizenz ist Frankfurt am Main sofern der Nutzer
· im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat,
· der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt wurde oder bei Klageerhebung unbekannt ist oder
· der Nutzer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
9.2.2. Unberührt bleibt ein gesetzlich abweichend bestimmter ausschließlicher Gerichtsstand bestehen. Die Klage von LCC gegen den Nutzer an dessen allgemeinen Gerichtsstand bleibt zulässig.
(Stand: Juni 2021)